Die EU-Krisenpolitik: Chaos oder Kosmos
Abkehr vom Neoliberalismus und inkrementalistische Föderalisierung
Hartmut Marhold
Die Krisenpolitik der Europäischen Union ist ebenso vielgestaltig wie unübersichtlich. Strategien, Pakte, Programme, Gesetze, Verträge sind in bunter Reihenfolge aus der Not kritischer Tage entstanden. Dabei sind erhebliche Integrationsschritte quasi über Nacht vollzogen worden, von denen auch eine interessierte Öffentlichkeit kaum ein Gesamtbild vor Augen hat.
Zunächst geht es deshalb darum, diesen Überblick zu schaffen, die Maßnahmen zur Krisenbekämpfung im Zusammenhang und geordnet zu erfassen und verständlich darzustellen. Die empirische Bestandsaufnahme der EU-Krisenpolitik ist ein eigenständiges Anliegen dieser Arbeit.
Aber nicht das einzige: Vielfach ist der Europäischen Union nachgesagt worden, sie verfolge den neoliberalen Pfad unbeeindruckt vom Versagen des Neoliberalismus weiter. Stimmt das? Hier wird nach Möglichkeiten gesucht, diese zentrale Frage nach der Kontinuität oder dem Wandel des Verhältnisses zwischen Markt und Politik zu beantworten.
Die Integrationsschritte, die die Krisenbekämpfung mit sich brachte, nötig machte, haben die Europäische Union, das Verhältnis zwischen Union und Mitgliedstaaten bereits heute – ohne einschneidende Vertragsänderungen – erheblich geändert: in welche Richtung? Handelt es sich dabei um eine inkrementalistische Föderalisierung? Auch diese Frage wird aufgeworfen und wenn nicht beantwortet, so doch behandelt.
