Die Europäische Kommission zwischen Technokratie und Politisierung
Matthias Knauff, Torsten Oppelland
Die Europäische Kommission ist seit jeher sowohl in der Rechtsetzung als auch in der Administration ein wichtiger Akteur der europäischen Integration. Ihre Zusammensetzung hing bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) vom Willen der EU-Mitgliedstaaten ab. Seither ist nicht alles, aber vieles anders geworden. Der Kommissionspräsident wird vom Europäischen Parlament, also letztlich den Fraktionen der europäischen Parteien, gewählt. Deshalb haben die Euro-Parteien bei der Wahl zum Europäischen Parlament des Jahres 2014 erstmals europaweite Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufgestellt. Mit Jean-Claude Juncker wurde der Kandidat der Europäischen Volkspartei, der größten Fraktion im EP, im Oktober 2014 vom Europäischen Parlament zum Kommissionspräsidenten gewählt.
Welche Auswirkungen hat der neue Wahlmodus auf das Verhältnis nationaler und europäischer demokratischer Legitimation und wie verändert er die Funktionsmechanismen innerhalb der Kommission und der EU insgesamt? Diese Frage wird sowohl aus der Perspektive praktischer Erfahrung wie auch aus juristischer und politikwissenschaftlicher Sicht behandelt.
