Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz
Arthur Haefliger, Markus Mueller, Frank Schürmann, Pierre Tschannen
Die EMRK wurde 1950 als Reaktion auf die Untaten des Zweiten Weltkriegs geschaffen. Für die Schweiz 1974 in Kraft getreten, hat sie in den 40 Jahren ihrer Geltung einen festen Platz in unserer Rechtsordnung gewonnen und diese Ordnung auf vielfältige Weise beeinflusst. Die Menschen- und Freiheitsrechte, wie sie auch im Grundrechtskatalog der Bundesverfassung gewährleistet sind, haben durch die EMRK einen verstärkten, wirksamen Schutz erhalten. In der vorliegenden Schrift wird anhand von konkreten Beispielen gezeigt, dass sie nicht bloss ein internationaler Text ist, an den sich die Vertragsstaaten – heute 47 – halten können oder nicht. Wer in einem von der EMRK geschützten Recht verletzt ist, kann sich nach Ausschöpfung der innerstaatlichen Rechtsmittel beim Gerichtshof in Strassburg beschweren; dessen Urteile sind verbindlich.
