Die Flurbereinigung vor dem Hintergrund des Art. 14 GG
Martin Seuffert
Das Buch untersucht die sich aus den Regelungen des Flurbereinigungsgesetzes ergebenden Beschränkungen des Grundeigentums am Maßstab des Eigentumsgrundrechts nach Art. 14 GG. Hierzu wird zunächst die Frage beantwortet, ob die Flurbereinigung als Enteignung oder als Inhaltsbestimmung des Eigentums zu qualifizieren ist. Darauf aufbauend wird anhand der einzelnen Verfahrensschritte der Regelflurbereinigung, namentlich die Anordnung der Flurbereinigung, das Wertermittlungsverfahren und die Neugestaltung des Flurbereinigungsgebietes jeweils aufgezeigt, inwieweit sich aus Art. 14 GG konkrete Vorgaben für deren Ausgestaltung ergeben. Ergänzend werden jeweils die Möglichkeiten des Rechtsschutzes dargestellt.Da sich die Wertung des Eigentumsgrundrechts in zahlreichen Vorschriften des Flurbereinigungsgesetzes unmittelbar widerspiegelt, stellt das Werk für den Gesetzesanwender bei der Auslegung der Vorschriften eine wertvolle Hilfe dar. Denn häufig lässt Art. 14 GG nur eine ganz bestimmte Auslegung einer Norm zu bzw. ist bei einer Abwägung ein unmittelbarer Rückgriff auf die verfassungsrechtlichen Vorgaben des Art. 14 GG geboten. Aufgrund des systematischen Aufbaus der Untersuchung, die sich am Ablauf des Flurbereinigungsverfahrens orientiert und jedem der genannten Verfahrensschritte ein eigenes Kapitel widmet, eignet sie sich sehr gut als Erkenntnisquelle für die Praxis und kann bei schwierigen Rechtsfragen eine fundierte Entscheidungsgrundlage bieten.
