Die Föderalversammlung der CSSR
Sozialistischer Parlamentarismus im unitarischen Föderalismus 1969–1989
Joachim Amm
Die Föderalversammlung der Tschechoslowakei war gleich in doppelter Weise durch instrumentell substanzlose „deklamatorische“ Symbolik gekennzeichnet: Weder der Parlamentarismus noch der Föderalismus hätten als institutionelle Leitideen im pluralistisch-machtbewehrten Sinne ernst gemeint sein können, ohne den Machtanspruch der Kommunistischen Partei zu gefährden. Dennoch sollten diese zwei Leitideen allein durch das Bestehen der Föderalversammlung symbolisch und legitimationsstiftend repräsentiert werden. Wie das in diesem Widerspruch gefangene und politisch nur wenig beachtete Parlament der CSSR dennoch arbeitete, womit es sich befasste, wie dessen Abgeordnete rekrutiert wurden und ihre Tätigkeit wahrnahmen und wie sich die Föderalversammlung symbolisch selbst darstellte, wird vor dem Hintergrund institutionalitätstheoretischer Zugänge erstmals aus politikwissenschaftlicher Perspektive untersucht.
