Die Gefahr von Urheberrechtsverletzungen durch Umgehungsmittel nach Wettbewerbsrecht und Urheberrecht
Zum rechtlichen Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz vor Urheberrechtsverletzungen
Bernhard Arnold
Technische Entwicklungen im medialen Bereich sind für Urheber wie Nutzer Fluch und Segen zugleich: Sie erleichtern den (rechtmäßigen wie rechtswidrigen) Umgang mit medialen Werken, aber auch das gezielte Einschränken von Nutzungshandlungen durch den Urheber. Der Autor untersucht nicht nur die neueren Vorschriften zum Schutz vor der Verbreitung von Umgehungsmitteln (wie § 95a Abs. 3 UrhG), sondern auch die einschlägigen Generalklauseln (§ 3 UWG, mittelbare Urheberrechtsverletzung). Er legt dabei besonderen Wert auf praktisch durchführbare Lösungen und zeigt auf, dass die neuen, kontrovers diskutierten Vorschriften die Rechtslage insbesondere in Bezug auf urheberrechtliche Schranken nur wenig verändern. Sie haben weit geringere Auswirkungen auf die Zukunft des Urheberrechts, als vielerorts angenommen wird.
