Die Gestaltung einer europäischen Lizenzierungspraxis für Online-Musikrechte
Torben Düsing
Mit der „Online-Empfehlung“ 2005/737/EG stellt die Europäische Kommission ein neues System der grenzüberschreitenden Lizenzierung von Musikwerken vor. Das neue Leitbild beruht auf dem Gedanken der Einführung eines Wettbewerbs zwischen den Verwertungsgesellschaften in der Europäischen Union. Dieses Wettbewerbsmodell unterscheidet sich deutlich von der bisherigen Marktstruktur nationaler Verwertungsmonopole, die die grenzüberschreitende Rechtewahrnehmung über Gegenseitigkeitsverträge steuert. Die Umsetzung der Empfehlung der Kommission wird erhebliche Auswirkungen auf die derzeitige Praxis der Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten haben. Neben den möglichen Auswirkungen eines Wettbewerbs auf das Gefüge und die Zusammenarbeit der Verwertungsgesellschaften in der Europäischen Union ist ein Einfluss auf die Beziehungen im Dreieck von kreativ Tätigen, der Tonträgerindustrie und den Nutzern und schließlich auch auf die kulturelle Vielfalt in Europa nicht auszuschließen. Ziel des Verfassers ist die Beantwortung der Frage, ob ein der Empfehlung der Kommission entsprechender Systemwechsel tatsächlich geeignet ist, die Zustände auf dem europäischen Online-Musikmarkt für die Beteiligten zu verbessern, oder ob sich andere Modelle als zweckdienlicher erweisen würden, um die unterschiedlichen Interessen in Einklang zu bringen. Besonderes Augemerk gilt dabei der Situation in der Bundesrepublik Deutschland. Hier stellt sich nämlich die Frage, ob das deutsche Wahrnehmungsrecht unter Berücksichtigung des europäischen Kartellrechts die Umsetzung des Kommissionsmodells heute schon zulässt oder ihm vielmehr entgegensteht und ob insoweit anlässlich der Empfehlung 2005/737/EG für die Bundesregierung ein Handlungsbedarf besteht. Zudem werden alternative Lizenzierungsmodelle in Betracht gezogen, durch welche Anpassungen an die Erfordernisse der digitalen und internationalen Musiknutzung innerhalb des bestehenden Systems der kollektiven Rechtewahrnehmung erreicht werden könnten.
