Die Richtlinie 2001/17/EG über die Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen und ihre Umsetzung ins deutsche Recht
Egon Lorenz, Claus Männle
Mit der Richtlinie 2001/17/EG wurden in der EG erstmals umfassend Regelungen zur
Gewährleistung koordinierter Insolvenz- und Sanierungsverfahren auf dem Versicherungssektor erlassen. Die wesentlichen Inhalte dieser Richtlinie sowie deren Umsetzung ins
deutsche Recht sind Gegenstand der Arbeit.
Im ersten Teil werden zunächst Gegenstand und Grundsatzfragen des internationalen Insolvenzrechts kurz dargestellt und sodann Besonderheiten im Versicherungssektor untersucht, die sich auf das internationale Insolvenzrecht auswirken können. Aus den hier erzielten Ergebnissen leitet der Verfasser ein Profil der an die Richtlinie zu stellenden Anforderungen ab, das nachfolgend als Leitfaden der Untersuchung sowie als Maßstab für
die Bewertung der Richtlinie dient.
Der zweite Teil der Arbeit ist der Darstellung und Untersuchung der Richtlinienbestimmungen im Einzelnen gewidmet. Besondere Aufmerksamkeit widmet der Verfasser dabei dem Schutz der Versicherungsgläubiger in der Insolvenz. Der zweite Teil schließt mit einer Bewertung der Richtlinie und einem kurzen Blick auf die veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen der Richtlinie in der näheren Zukunft.
Im dritten Teil der Arbeit wird die erfolgte Umsetzung der Richtlinie 2001/17/EG ins deutsche Recht erörtert. Hierbei werden eine Reihe problematischer Punkte der Umsetzung herausgearbeitet und die sich daraus ergebenden Konsequenzen beleuchtet. Der dritte Teil endet mit einer Bewertung der Umsetzung, in deren Rahmen die aus Sicht des Verfassers erforderlichen Nachbesserungen kurz dargestellt werden.
