Die Richtlinien im SGB XI
Ein Beitrag zur dogmatischen Einordnung untergesetzlicher Regelwerke
Adina Kessler-Jensch
Das Sozialversicherungsrecht ist von einer Vielzahl untergesetzlicher Regelwerke geprägt, deren dogmatische Einordnung in unser Rechtssystem Probleme aufwirft. Ein Beispiel hierfür sind die Pflegebedürftigkeits- und Härtefall-Richtlinien des SGB XI, die trotz ihrer erheblichen praktischen Bedeutung ein bislang wenig untersuchtes Terrain darstellen.
Die Autorin ortet die Richtlinien zunächst als Teilelement einer übergeordneten Problemperspektive und stellt sie unter vergleichender Heranziehung sozialversicherungs-, arbeitsschutz- und umweltrechtlicher Regelungsstrukturen in einen größeren rechtlichen Zusammenhang. Auf dieser Basis werden die Richtlinien sodann einer dogmatischen Kategorisierung zugeführt. Dabei werden neben einer Reflexion von Wortlaut, Systematik, Entstehungsgeschichte und Sinn und Zweck der gesetzlichen Ermächtigung des § 17 SGB XI auch umfangreiche verfassungsrechtliche Überlegungen angestellt.
Das Buch versteht sich als Beitrag zur besseren rechtsdogmatischen Durchdringung des untergesetzlichen sozialversicherungsrechtlichen Regelungssystems und richtet sich nicht nur an die Rechtswissenschaft, sondern auch an Praktiker in Sozialverwaltung und Justiz.
