Die Sicherheitskrise

Politische und militärische Konflikte in der Nachbarschaft der EU (Ukraine bzw. Naher Osten), das veränderte Verhältnis zu den USA und natürlich die Flüchtlings- und Migrationskrise haben in den letzten Jahren die Frage nach einer europäischen Sicherheitspolitik mit substantieller Problemlösungskapazität zu einem zentralen Element der europapolitischen Diskussion gemacht. Dieser Band dokumentiert die Beiträge zu einer im März 2017 vom Institut für Europarecht an der Universität Graz organisierten Konferenz zu den Herausforderungen an die innere und äußere Sicherheitspolitik der EU. Wissenschafter sowie in der EU und in Österreich verantwortliche Praktiker loteten die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen aus und zeigten an konkreten Fallstudien das vorhandene Potential, politische Grenzen und den Reformbedarf für eine effiziente europäische Sicherheitspolitik auf. Dabei zeigte sich ein Konsens in Bezug auf drei Anforderungen an eine erfolgreiche EU-Sicherheitspolitik: Es besteht ein untrennbarer Zusammenhang zwischen innerer und äußerer Sicherheit. Es bedarf daher eines umfassenden Sicherheitskonzepts, vor allem aber auch einer auf europäischer Ebene akkordierten langfristigen Sicherheitsstrategie. Und Europa muss selbst mehr Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen.