»Die Stunde der Exekutive« von Diebel,  Martin

»Die Stunde der Exekutive«

Das Bundesinnenministerium und die Notstandsgesetze 1949-1968

Die geheimen Planungen des Innenministeriums zeigen, wie Beamte den Schutz des Staates über die Sicherung demokratischer Grundrechte stellten.

In der frühen Bundesrepublik war der Geltungsbereich demokratischer Grundrechte keineswegs gesichert. Inwiefern individuelle Freiheiten auch während eines Notstands uneingeschränkt Bestand haben sollten, war eine hart umkämpfte Frage. Während bislang die öffentlichen Proteste gegen die Notstandsgesetze im Vordergrund standen, zeigt Martin Diebel erstmals ausführlich die internen Planungen des Bundesinnenministeriums seit den 1950er Jahren. Deutlich wird, wie weitreichend Grundrechte wie die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit im Fall von Unruhen, Generalstreiks und Kriegen beschnitten werden sollten. Für den Ausnahmezustand sah das Ministerium zudem vor, rechtsstaatliche Prinzipien vorübergehend außer Kraft zu setzen. Auch das Parlament sollte zugunsten einer starken Exekutive entmachtet werden. Die Beamten, durch ihre Sozialisation vor 1945 geprägt, lernten erst schrittweise durch den öffentlichen Druck, neben dem Staat auch die Demokratie zu schützen. Der Autor zeigt, wie in einem langen internen Aushandlungsprozess ein bundesdeutsches Notstandsrecht entstand, das in vielen Teilen mit älteren Traditionen brach.

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Die Publikation »Die Stunde der Exekutive« - Das Bundesinnenministerium und die Notstandsgesetze 1949-1968 von ist bei Wallstein erschienen. Die Publikation ist mit folgenden Schlagwörtern verschlagwortet: Bundesinnenministerium, Demokratie, Grundrechte. Weitere Bücher, Themenseiten, Autoren und Verlage finden Sie hier: https://buch-findr.de/sitemap_index.xml . Auf Buch FindR finden Sie eine umfassendsten Bücher und Publikationlisten im Internet. Sie können die Bücher und Publikationen direkt bestellen. Ferner bieten wir ein umfassendes Verzeichnis aller Verlagsanschriften inkl. Email und Telefonnummer und Adressen. Die Publikation kostet in Deutschland 17.99 EUR und in Österreich 18.2 EUR Für Informationen zum Angebot von Buch FindR nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf!