Die Umwelthaftungsrichtlinie, das Umweltschadensgesetz, Vollzugs- und Implementationsdefizite

Gibt es eine effektive Haftung für Umweltschäden? Der Untergang des Tankers Exxon Valdez hat eine Neuerung des US-amerikanischen Umwelthaftungsrechts bewirkt. Das große Waldsterben und der Fall Sandoz haben in Deutschland zum Nachdenken angeregt. Wer ist verantwortlich für die bereits entstandenen Schäden? Wie sind Schäden zu ersetzen? Ist der Umweltschaden bezifferbar? Für den Ersatz von Schäden sind im Recht Haftungssysteme geschaffen worden, die in erster Linie zivilrechtlicher Natur sind, also auf den Schadensausgleich zwischen zwei privaten Parteien gerichtet. In Deutschland gibt es ein öffentlich-rechtliches Haftungssystem, das der Partei „Allgemeinheit“ den Betreiber von Anlagen als Gegenpartei gegenüberstellt und hier einen Schadenausgleich fordert, eine Wiederherstellung von natürlichen Arten und Lebensräumen, Gewässern und Böden. Im Jahr 2004 wurde hierzu die Richtlinie über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden, kurz Umwelthaftungsrichtlinie (UHRL), erlassen. Die passende Umsetzung dazu erfolgte in Deutschland 2007 mit dem Umweltschadensgesetz, kurz USchadG. Diese Veröffentlichung untersucht fast 10 Jahre nach der Verabschiedung des Gesetzes dessen Anwendung und Anwendbarkeit in der Praxis. Umweltschutz ist unpopulär. Welche Hemmnisse bestehen bei der Erarbeitung eines Gesetzes und wie wirkt sich dies auf das Gesetz selbst und seine Struktur aus? Jede Untersuchung zum Vollzug eines Gesetzes beinhaltet die Untersuchung der Struktur der Norm selbst, ihre Grundlagen und ihre Vollzugeignung. Ein Vergleich mit dem US-amerikanischen Umwelthaftungsrecht und ein Überblick über die Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie in den Mitgliedstaaten komplettieren die Arbeit. Julia-Carolina Holz gibt einen detaillierten Blick auf Grundlagen und Forschungsstand von Vollzugsdefiziten und untersucht die Vollzugseignung der Umwelthaftungsrichtlinie, sowie des Umweltschadensgesetzes.