Die Verfassung als Grundlage und Grenze der Schiedsgerichtsbarkeit
Eine amerikanische Perspektive
Bianka Brach
Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika schafft Rahmenbedingungen für das amerikanische Schiedsrecht, etwa durch ein subjektives Recht auf Zugang zu staatlichen Gerichten, demokratische Grundwerte und die Garantie eines fairen Verfahrens (due process). Diesen verfassungsrechtlichen Grundlagen entsprach zwar der Federal Arbitration Act (FAA) ursprünglich, das durch die Rechtsprechung der Gerichte in den U.S.A. daraus weiterentwickelte Schiedsrecht ist jedoch aus verfassungsrechtlicher Sicht problematisch. Eine große Schiedsrechtsfreundlichkeit des U.S. Supreme Courts führte zu einer zu großzügigen Handhabung des Schiedsvertragsschlusses und der objektiven Schiedsfähigkeit. Aus diesem Grund droht in den U.S.A., insbesondere im Fall von Schiedsvereinbarungen unter Beteiligung von Arbeitnehmern oder Verbrauchern, eine Übervorteilung, die letztlich verfassungsrechtliche Rechte aushebelt.
Dieses Buch zeigt im Wege der Rechtsvergleichung, dass sich aus dem deutschen Grundgesetz vergleichbare Anforderungen an das deutsche Schiedsrecht ergeben. Es wird dann der Frage nachgegangen, inwieweit das deutsche Schiedsrecht diesen Anforderungen des Grundgesetzes gerecht wird. Letztlich zeigt sich, dass im deutschen Schiedsrecht verfassungsrechtliche Defizite, wie sie im amerikanischen Schiedsrecht festgestellt wurden, weitgehend vermieden werden. Das gelingt durch Beschränkungen des Abschlusses einer Schiedsvereinbarung einerseits und der objektiven Schiedsfähigkeit andererseits.
