Die Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs als unzulässig
Vereinbarkeit des § 26a StPO mit Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG
Miriam Schlei
Das Werk schließt eine Lücke in der rechtswissenschaftlichen Aufarbeitung des § 26a StPO, indem es grundlegend dessen Vereinbarkeit mit dem Recht auf den gesetzlichen Richter untersucht. Trotz der Kriterien, die das BVerfG aufgestellt hat, ist die Handhabung der Verwerfungsgründe des § 26a I StPO noch mit erheblichen Unsicherheiten verbunden. Dies liegt insbesondere daran, dass die Vorgaben des BVerfG für die Lösung eines Einzelfalls allein zu grobmaschig sind und aufgrund ihrer Abstraktheit in Teilen selbst Auslegungsbedarf erzeugen. Die Arbeit hat es sich zum Ziel gesetzt, die Kriterien des BVerfG für die Praxis handhabbar zu gestalten und von diesen ausgehend konkrete Vorgaben hinsichtlich der Reichweite der verfassungsrechtlich erlaubten Prüfung der Zulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs zu entwickeln.
