Die Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat
Praxisbezogene Erläuterungen der Wahlordnungen zum Mitbestimmungsgesetz und Drittelbeteiligungsgesetz
Rainer Huke, Thomas Prinz
Seit über 30 Jahren sehen sich die vom Mitbestimmungsgesetz erfassten Unternehmen mit mehr als 2.000 Arbeitnehmern mit einem äußerst komplexen und kostenintensiven Wahlverfahren zur Aufsichtsratswahl konfrontiert. Nicht viel weniger kompliziert ist das Wahlverfahren für nach dem Drittelbeteiligungsgesetz
mitbestimmte Unternehmen mit mehr als 500 Arbeitnehmern.
Die Wahlen stellen hohe Anforderungen an die Verantwortlichen, die die Wahlen durchzuführen, zu begleiten oder zu betreuen haben. Ihnen vor allem sollen Hilfestellungen und Anregungen gegeben werden, um anstehende wahlrechtliche Probleme bewältigen und lösen zu können. Der Schwerpunkt der Erläuterungen liegt auf dem praxisnahen Bezug. Von wissenschaftlich theoretischen Ausführungen wird bewusst Abstand genommen. Auf Rechtsprechung und Literatur wird nur insoweit unmittelbar Bezug genommen, als es für die Durchführung der Wahl und zum besseren Verständnis erforderlich ist.
Im ersten Teil wird nach einer kurzen Einführung in grundsätzliche Fragen in knapper Form das gesamte Wahlverfahren nach dem Mitbestimmungsgesetz anhand der dritten Wahlordnung durchgespielt. Diese Erläuterungen gelten entsprechend für die erste und zweite Wahlordnung, da die darauf beruhenden Wahlen nach den gleichen Grundsätzen – nur zeitlich kürzer und ein wenig einfacher – ablaufen. Der zweite Teil widmet sich dem Wahlverfahren nach dem Drittelbeteiligungsgesetz. Mit der 2. aktualisierten Auflage werden insbesondere die Änderungen der Wahlordnungen in Folge des Inkrafttretens des Geschlechterquotengesetzes aufgenommen. Mit diesen Änderungen ist gleichzeitig die Möglichkeit entfallen, bei den Wahlen Wahlgeräte einzusetzen.
Ergänzt werden die wahlrechtlichen Erläuterungen durch Formulierungsvorschläge für alle wesentlichen Bekanntmachungen des Wahlverfahrens. Eine wichtige Hilfe sind auch die Ablaufschemata, mit deren Hilfe das gesamte Wahlverfahren geplant werden kann. Beides – Formulierungsvorschläge und Ablaufschemata – sind als Download auf dem Internetportal des Verlags verfügbar.
