EU-Nachbarschaftspolitik – Nordafrika und Nahost
Peter Christian Müller-Graff
Der allgemeine primärrechtliche Nachbarschaftsauftrag (Artikel 8 des Vertrages über die Europäische Union) verpflichtet die Union, „besondere Beziehungen zu den Ländern in ihrer Nachbarschaft“ zu entwickeln.
Er trifft am südlichen und östlichen Ufer des Mittelmeers auf einen politisch, wirtschaftlich, sozial und kulturell fragmentierten und spannungsgeladenen Raum. Im Lichte der primärrechtlichen Zielsetzungen widmet sich der Sammelband der facettenreichen Frage, ob oder inwieweit und in welcher Weise die Union auf Grundlage ihrer Werte im eigenen Interesse entspannend und positiv stabilisierend wirken kann.
Dabei wird zum einen der Umbruch in den arabischen Staaten aus politischer und soziopolitischer Sicht analysiert und zum anderen werden Wirkungen und Gestaltungspotential der Europäischen Union in vertraglicher, wirtschaftlicher, politischer und sozialer Dimension erörtert, wobei auch die Rolle der Türkei einbezogen wird.
