Europapolitik und Bundesstaatsprinzip
Die -Europafähigkeit- Deutschlands und seiner Länder im Vergleich mit anderen Föderalstaaten
Rudolf Hrbek
Die deutschen Länder gelten inzwischen als etablierte Akteure auf dem Feld europäischer Politik. Die Frage nach ihrer Europafähigkeit wird heute in dem Sinne gestellt, ob sie mit ihren Aktivitäten und den ihnen zugrundeliegenden Motiven und Begründungen nicht retardierende oder gar blockierende Faktoren in den Integrationsprozeß einbringen, indem dadurch z.B. die deutsche Europapolitik an Handlungsspielräumen einbüßt.
An diese Beobachtung anknüpfend wird in diesem Band untersucht, wie sich die konkrete Ausformung des Bundesstaatsprinzips in Deutschland auf die europapolitischen Aktivitäten der Länder sowie ihr Verhältnis zum Bund auswirkt. Die Bundesrepublik wird dabei mit anderen Föderalstaaten (Belgien, Österreich und die Schweiz) und auch Staaten wie Frankreich und Großbritannien verglichen.
Bei den Autoren des Tagungsbandes handelt es sich um ausgewiesene Experten aus Wissenschaft und (europa-)politischer Praxis der untersuchten Staaten. Die Publikation wendet sich vor allem an europapolitische Entscheidungsträger auf regionaler und nationaler Ebene, an Politikwissenschaftler, Staats-, Verfassungs- und Europarechtler sowie Integrationsforscher verschiedener Fachdisziplinen.
