Gefahrgutbeförderungsgesetz (GGBefG)
Kommentar mit Materialien
Hajo Busch, Gerhard Hole
Das Gefahrgutbeförderungsgesetz enthält Vorschriften über den sachlichen Geltungsbereich des Gesetzes, die wichtigen Definitionen für die Begriffe „Gefährliche Güter“ und „Beförderung“ sowie Vorschriften u.a. über
– allgemeine Ausnahmen für die Beförderung gefährlicher Güter;
– Sofortmaßnahmen, mit denen die Beförderung gefährlicher Güter untersagt oder nur unter Berücksichtigung von Nebenbestimmungen gestattet werden kann;
– Anhörung von Behörden, Verbänden und Sachverständigen vor dem Erlass von Rechtsverordnungen;
– behördliche Maßnahmen zur Beseitigung festgestellter oder zur Verhütung künftiger Verstöße;
– Ordnungswidrigkeiten und Straftatbestände;
– Kosten für Amtshandlungen.
Der Kommentar bietet neben den Erläuterungen der Einzelvorschriften des GGBefG auch jeweils wichtige Auszüge aus den amtlichen Begründungen der Bundesregierung zum GGBefG und zu den Änderungsgesetzen sowie den Begründungen des Bundesrates. Ein ausführliches alphabetisches Stichwortverzeichnis erleichtert die Recherche.
