Grundlagen kommunaler Finanzierung und Verschuldung
Marcus Sidki
Das Finanzsystem des kommunalen Sektors in Deutschland zeigt in ansteigendem Maße Schwächen bei der Sicherstellung der Stabilität und einer ausreichenden Höhe der Einnahmebasis zur Deckung der entsprechenden Ausgaben auf. Schwankungsanfällige Einnahmen stehen stetigen und anwachsenden Ausgaben gegenüber, woraus strukturell negative Finanzierungssalden und somit eine zunehmende Notwendigkeit zur Aufnahme kommunaler Verschuldung resultieren. Die nachfolgende Abhandlung verfolgt das Ziel, die strukturellen Defizite im kommunalen Finanzsystem aufzuzeigen. Dabei erfolgt ein grundlegender Einblick in den Aufgabenbereich und vor allem in das Finanzmanagement der Kommunen, was deren Not offenbart. Die prozyklische Diskrepanz aus Einnahmen und Ausgaben kann dabei als eine Quelle der finanziellen Missstände identifiziert werden. Dies bewirkt in Konsequenz für viele Kommunen eine überbordende Verschuldung, die insbesondere im Bereich der „schlechten“ Verschuldung, d.h. der Aufnahme von Kassenverstärkungskrediten, für manche Kommunen bedrohliche Ausmaße annimmt. Die künftigen Herausforderungen werden ferner tendenziell weiter ansteigen.
