Herausforderung Demokratie
Themenfelder: Direkte Demokratie, e-Democracy und übergeordnetes Recht
Alexander Balthasar, Peter Bußjäger, Klaus Poier
Aus dem Vorwort:
‚›Demokratie‹ steht heute zumindest in Europa hoch im Kurs: nicht nur bekennen sich alle 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zu diesem Grundwert (Art. 2 EUV), sondern es hat auch, mit Blick auf die Europäische Menschenrechtskonvention und damit auf alle (mittlerweile 47) Staaten des Europarates, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bereits vor gut 15 Jahren ausgesprochen: › Democracy thus appears to be the only political model contemplated by the Convention and, accordingly, the only one compatible with it.‹ (Urteil vom 30. 8. 1998, Nr 19392/92 (Vereinigte Türkische Kommunistische Partei und andere/T), Rz 45) ›Demokratie‹ ist aber auch ins Gerede gekommen, von der vielgehörten Klage über das ›demokratische Defizit‹ der Struktur der Europäischen Union über den generellen Befund (Colin Crouch), wir lebten bereits in einer ›Post-Demokratie‹, bis hin zur Akzentverlagerung von den gewohnten ›repräsentativen‹ Strukturen hin zur ›partizipativen Demokratie‹ […]. Auch von Herausgeberseite wurde bereits vor Jahren auf Gefahren, die der traditionellen Demokratie, etwa durch die Ausbildung immer dichterer überstaatlicher Rechtsordnungen, erwachsen, aufmerksam gemacht.
Vor diesem Hintergrund ist es erforderlich, immer wieder fundiert über Demokratie zu sprechen.‘
Mit Beiträgen von:
Alexander Balthasar • Peter Bussjäger • Bernhard Ehrenzeller • Albert Frick • Andreas Glaser • Julia Juri / Veronika Krysl / Manuel P. Neubauer • Andreas Ladner • Wilfried Marxer • Manfred Matzka • Theo Öhlinger • Klaus Poier • Alexander Prosser • Sebastian Wolf
