Innere Einsätze der Streitkräfte beim Katastrophenschutz im Frieden
Ralf Böhme
Der Autor hat sich eines Themas angenommen, dass seit den Terroranschlägen am 11. September 2001 verstärkt in den Fokus der öffentlichen Diskussion gerückt ist. Zunehmend wird hierzulande nach einem Einsatz der Streitkräfte gerufen, wenn die Bundesländer mit den Aufgaben der Gefahrenabwehr überfordert sind. Einige Stimmen fordern sogar, den Verteidigungsbegriff neu zu definieren, um der Bundeswehr umfassende Kompetenzen für Inlandseinsätze zu eröffnen. Im letzen Teil der Studie untersucht der Autor anhand der zuvor gewonnen Erkenntnisse die Problematik des Abschusses von entführten Passagierflugzeugen (sog. „11.-September-Fall“). Ganz wesentlich ist hierbei die Auseinandersetzung mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. Februar 2006 über die Verfassungsmäßigkeit des Luftsicherheitsgesetzes. Hierbei wird die bisherige Rechtsprechung und die juristische Literatur umfassend zusammengeführt und strukturiert.
