Interessenkonflikte durch Organverflechtungen
namentlich im Konzern bei AG, GmbH, Genossenschaft und Verein
Heinz Keinert, Christina Keinert-Kisin
Mehrfachmandate in verschiedenen Gesellschaften sind im Wirtschaftsleben häufig, besonders auf verschiedenen Stufen eines Konzerns. Anders als in Deutschland fehlt jedoch in Österreich bisher eine umfassende Monographie, namentlich zum Umgang mit den daraus entstehenden Interessenkollisionen. Schwerpunkte sind:
– Konstellationen von Organverflechtungen in Aufsichts- und/oder Geschäftsführungsorganen
– Konfliktfall: Typisierte Unzulässigkeit (gesetzliche Inkompatibilität) oder elastische Bewältigung im Einzelfall?
– Bedingungsloser Vorrang des Unternehmensinteresses (im Konzern: jenes der Untergesellschaft)
– Rechtsgrundlage einzelfallbezogener Maßnahmen: Extensives, teleologisch geprägtes Konzept eines allgemeinen „Unbefangenheitsgebots“, auf Basis von Einzel- sowie umfassender Gesamtanalogie zu allen einschlägigen Regeln im Gesellschaftsrecht und in der gesamten Rechtsordnung
– Ausführliche praxisbezogene Erörterung der einzelnen, behutsam abzustufenden Instrumente zur Konfliktlösung: Offenlegung, Stimmrechtsausschluss, Teilnahme- und Informationsbeschränkungen, im Extremfall Mandatsbeendigung
– Rechtsformunabhängige Erweiterung des bisherigen Haupt-Anwendungsbereichs (Aufsichtsrat von Kapitalgesellschaften) auf sämtliche Körperschaften, etwa auch auf den Vereinskonzern, sowie auf Geschäftsführungsmitglieder
– Auseinandersetzung mit der gesamten österreichischen und deutschen Diskussion, unter Einbeziehung des ÖCGK; praktische Konfliktbeispiele.
