Klarnamenspflicht im Internet
Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen einer staatlichen Schutzpflicht
Oliver Griess
Das Internet wird in vielfältiger Form für Veröffentlichungen genutzt. Die vorherrschende Anonymität verleitet hierbei oftmals zu verbalen Übergriffen auf Persönlichkeitsrechte. Als Konsequenz werden politisch mitunter eine Einschränkung dieser Anonymität und die Einführung einer Klarnamenspflicht gefordert.
Diese Arbeit untersucht zunächst, wie weitreichend die (gefühlte) Anonymität im Internet wirklich ist und welche Auswirkung dies auf die Kommunikation im Internet hat.
Es werden die betroffenen verfassungsrechtlichen Positionen dargestellt und in Beziehung zueinander gesetzt. Ausgangspunkt ist das Allgemeine Persönlichkeitsrecht als Schutzpflicht. Aus der Abwägung der betroffenen Grundrechte werden Maßgaben für den Gesetzgeber herausgearbeitet, die bei Erfüllung der Schutzpflicht zu berücksichtigen sind. Ausgewählte Anwendungsfälle, wie das Whistleblowing, zeigen die besondere Bedeutung von Anonymität auf. Zuletzt werden mögliche Umsetzungsvarianten einer Klarnamenspflicht untersucht und die hieran zu stellenden Anforderungen aufgezeigt.
