Kommunaler Breitbandausbau im Spannungsfeld von Gemeindewirtschaftsrecht und EU-Wettbewerbsrecht
Gutachten
Ilona Benz, Gerald G. Sander
Der Wunsch von Bürgern und Unternehmen nach schnellen Internetverbindungen besitzt in Deutschland derzeit einen äußerst hohen Stellenwert. Private Telekommunikationsunternehmen kündigen Investitionen in den Glasfaserausbau in Milliardenhöhe an und Bund und Länder stellen stetig steigende Summen an Fördermitteln zur Versorgung von vorrangig ländlichen Gebieten bereit.
Immer häufiger wird der Aufbau der so dringend benötigten Breitbandinfrastruktur daher nicht mehr durch einen Mangel an Finanzmitteln erschwert. Vielmehr sind es zumeist rechtliche Hürden, die das Voranschreiten der Ausbauprojekte behindern.
Mit der vorliegenden Studie werden vor allem denjenigen Kommunen Leitlinien an die Hand geben, die sich zum Wohle ihrer Bürgerinnen und Bürger sowie ihrer Standortunternehmen dem Versagen des Marktes angenommen haben und den Breitbandausbau aus eigener Kraft vorantreiben wollen. Dieses Werk untersucht die für den kommunalen Breitbandausbau wesentlichen Rechtsgebiete des Kommunalwirtschafts- und des Verfassungsrechts sowie des Europäischen Beihilfe- und Vergaberechts. Es unterstützt kommunale Entscheidungsträger und Projektverantwortliche mit einer ganzheitlichen Betrachtung der in der Praxis relevanten rechtlichen Fragestellungen.
Prof. Dr. iur. Gerald G. Sander, M.A., Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg, Leiter des Instituts für Angewandte Forschung (IAF), Studiendekan Gehobener Archivdienst
und
Mag. rer. publ. Ilona Benz, M.A., Gemeindetag Baden-Württemberg, Geschäftsstelle Städte und Gemeinden 4.0 – Future communities, Referentin für Zuwanderung und Integration
