Kommunalfinanzbericht Metropole Ruhr 2017
Konsolidierung schreitet voran - Tragfähigkeit aber nicht gesichert
Martin Junkernheinrich, Gerhard Micosatt
Der Kommunalfinanzbericht 2017 zeigt auf, dass sich die Kommunalfinanzen im Ruhrgebiet im Jahr 2016 stabilisiert haben. Der Primärsaldo, d. h. der Abschluss des laufenden Geschäfts, betrug 51 Euro je Einwohner. Die Zinsen konnten so beglichen werden. Aus eigener Kraft konnten aber kaum Investitionen getätigt werden. Die Liquiditätskredite stagnierten Ende 2016 einschließlich der Wertpapierschulden bei einem Volumen von 15,6 Mrd. Euro bzw. 3.049 Euro je Einwohner. Da das Ergebnis nur mit Hilfe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen und vor dem Hintergrund einer überaus günstigen konjunkturellen Entwicklung sowie zusätzlicher Bundeshilfen erzielt wurde, ist die Tragfähigkeit des Haushaltsausgleichs noch nicht gesichert. Eine Gefahr für die kommunalen Haushalte bleibt das aufgrund der hohen Altschulden bestehende Zinsänderungsrisiko. Hier ist dringend der Einstieg in eine Lösung notwendig.
