Langfristige Energieverträge und Kartellrecht
Übersicht über die Entscheidungspraxis der Kartellbehörden und Gerichte zu langfristigen Gas-, Strom- und Fernwärmelieferverträgen sowie entsprechenden Energietransport- und Gasspeicherverträgen
Florian Fischer
In jüngster Zeit standen langfristige Energieverträge wieder verstärkt im Fokus der Kartellbehörden. Das Werk gibt einen umfassenden Überblick über die Entscheidungen der Europäischen Kommission und des Bundeskartellamtes zu langfristigen Energieverträgen und bietet Energieunternehmen damit erste Anhaltspunkte für eine Bewertung der eigenen Vertragspraxis. Zudem berücksichtigt der Autor die neuen Vorgaben der novellierten Gasnetzzugangsverordnung sowie die bevorstehenden Änderungen durch das dritte EU-Energiebinnenmarktpaket.
Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird die Entscheidungspraxis der Kartellbehörden für jeden Energieträger separat und anhand der einzelnen Wirtschaftsstufen und Vertragsbeziehungen dargestellt. Dabei wird nicht nur auf die Energieträger Erdgas und Strom, sondern auch auf die Fernwärme eingegangen, die zunehmend in den Fokus der deutschen Kartellbehörden gerät. Des Weiteren umfasst die Untersuchung Ausführungen zur Vereinbarkeit von langfristigen Energieverträgen mit dem europäischen Beihilfenrecht.
