Lebensmittelsicherheit und Freihandel unter besonderer Berücksichtigung von CETA und TTIP
Vera Engl
Die Lebensmittelsicherheit beschäftigt. Sie beschäftigt unterschiedliche Politikbereiche, den freien Handel und nicht zu vergessen den Verbraucherschutz. Außerdem ist Lebensmittelsicherheit ein Konzept das längst nicht mehr ausschließlich auf nationaler Ebene geregelt. In der Europäischen Union verfolgt man den ganzheitlichen Ansatz „from farm to fork“, der die gesamte Lebensmittelherstellungskette abdecken soll. In den USA und in Kanada hingegen liegt der Regelungsfokus beim Endprodukt, d.h. es zählt weniger wie etwas hergestellt wird, sondern vielmehr das Ergebnis. Auch die Risikobewertung ist unterschiedlich geregelt. Im europäischen Lebensmittelrecht spielt das Vorsorgeprinzip eine wichtige Rolle. Es kommt bereits dann zur Anwendung, wenn eine wissenschaftliche Ungewissheit vorliegt und wenn sich Anzeichen für potentielle Gesundheitsrisiken für Mensch, Tier oder Pflanzen ergeben. Laut dem wissenschaftsbasierte Ansatz, der in den USA und Kanada verfolgt wird, gilt ein Lebensmittelerzeugnis erst dann als „unsicher“, wenn eine wissenschaftlich basierte Kosten-Nutzen-Risikoabwägung erfolgt ist und wenn Beweise hinsichtlich der Schädlichkeit eines Erzeugnisses vorliegen. Zur Gewährleitung der Lebensmittelsicherheit werden entsprechende Maßnahmen erlassen. Mit diesen Maßnahmen verfolgt man das Ziel, sichere, bekömmliche und gesundheitlich unbedenkliche Lebensmittelerzeugnisse in den Verkehr zu bringen. Unter welchen Voraussetzungen ein Produkt als sicher qualifizierbar ist, ist abhängig von der jeweiligen Rechtsordnung. Konzeptionelle Unterschiede zwischen den europäischen und der US-amerikanischen Verständnis von Lebensmittelsicherheit wirken sich auf den freien Handel aus. So wurden jahrelang andauernde welthandelsrechtliche Konflikte um Hormone in Rindfleisch oder um Gentechnik ausgetragen. Zudem werden die Verhandlungen von Freihandelsabkommen erschwert. Die öffentliche Debatte ist von Skandalisierung und Emotionalisierung gekennzeichnet. Trotzdem ist CETA als gemischtes Abkommen in Kraft getreten. TTIP hingegen, ist nicht zu Letzt aufgrund der derzeitig protektionistischen Politik der USA zum Scheitern verurteilt.
