Mehr Demokratie in Deutschland

„Als ich mit den Arbeiten für dieses Buch begann, war mir klar, dass
die klassischen Demokratietheorien bei der Beseitigung der Politikund
Parteiverdrossenheit in der Praxis kaum helfen. Die Demokratie
in Deutschland funktioniert – formal betrachtet – gut. Auch die wirtschaftliche
Lage ist im internationalen Vergleich nicht schlecht. Trotz
Schuldenbremsen und Sparprogrammen, die wahrlich nicht den Titel
„Austeritätspolitik“ verdienen, steigen die Sozialausgaben. Sogar die
soziale Infrastruktur wird weiter ausgebaut.

Warum also die Verdrossenheit? Kann es daran liegen, dass wir nicht
zu viel, sondern zu wenig Demokratie in Deutschland haben? Sind es
nicht immer nur die Parteien, die an allem Schuld sind? Und wie lange
hält es eigentlich ein demokratischer Staat aus, wenn die Institutionen
der Zivilgesellschaft und damit viele Bürger den demokratischen Staat
nur noch als Dienstleister und Zahlstelle betrachten?“ Wieder einmal
befinden wir uns an einer Wegscheide, und es steht viel auf dem Spiel.

Jürgen Rüttgers versucht Antworten darauf zu geben, wie neues
Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen entstehen kann.
In seiner ebenso kritischen wie vorausschauenden Bestandsaufnahme
zeigt er auf, dass demokratische Politik in erster Linie transparent sein
muss: Der Staat muss aus seinem Elfenbeinturm befreit werden. Die
Institutionen der Zivilgesellschaft müssen demokratischer werden. Zu
ihren Aufgaben gehört nicht nur der Kampf um eigene Interessen, sondern
auch das Eintreten für das Allgemeinwohl.

Es geht in seinem Buch um nichts weniger als um eine neue politische
Kultur in Deutschland und Europa. In radikalen Umbruchzeiten wie
diesen ist die Frage der Stabilität der westlichen Demokratien eine
Überlebensfrage. Es ist Zeit, innezuhalten und bessere Antworten zu
geben.