Nachteilige Kinderarbeit

192 Staaten haben die Konvention über die Rechte des Kindes ratifiziert – mithin mehr Staaten als die Vereinten Nationen Mitglieder haben. In ihr – wie in vielen weiteren regionalen Übereinkommen – werden Kinder vor der Ausbeutung ihrer Arbeitskraft geschützt. Dennoch arbeiten weiterhin schätzungsweise 200 bis 250 Millionen Kinder unter menschenunwürdigen Umständen in Steinbrüchen, Minen und auf Plantagen, gerben Stoffe oder stellen Teppiche und Feuerwerksartikel her. Bis zu welchem Alter werden Kinder von den Abkommen geschützt? Welche Tätigkeit ist für Kinder nachteilig? Wann beginnt überhaupt Kinderarbeit? Gibt es Zweifelsfälle? Weshalb greifen die vielen internationalen Übereinkommen zu ihrer Bekämpfung nicht? Welche Rolle spielen die von den Vertragsstaaten geltend gemachten Vorbehalte? Welche Strategien zur Bekämpfung sind sinnvoll? Welche Aufgaben können Nichtregierungsorganisationen übernehmen? Fragen, denen der Autor in seiner Untersuchung nachgeht. Nach der Definition von Kinderarbeit wird im Kernstück der Studie die völkerrechtliche Situation im Hinblick auf nachteilige Kinderarbeit analysiert. Dabei werden u.a. Bestimmungen der Kinderrechtskonvention einer näheren Betrachtung unterzogen und einzelne Staatenpositionen zum Inhalt der einschlägigen Verpflichtungen dargestellt. Es folgen Überlegungen zu den eingelegten Vorbehalten. Eine zentrale Rolle nehmen dabei die sog. Sharia-Vorbehalte ein, deren Zulässigkeit im Ergebnis verneint wird. Schwächen der Konventionen zeigen sich darin, dass aus den einschlägigen Normen oft keine individuellen Rechte hergeleitet werden können und die überwiegend unbestimmten Formulierungen die Durchschlagskraft des Übereinkommens schwächen, da sie den Mitgliedstaaten einen weiten Entscheidungsspielraum bei der Erfüllung lassen. Hinzu kommt, dass viele Einkommen das Instrument der Individualbeschwerde nicht vorsehen. Im Anschluss werden regionale Menschenrechtsabkommen (EMRK, AMRK, Banjul-Charta, Abkommen im asiatischen Raum) betrachtet, die Bestimmungen enthalten, die für das Verbot nachteiliger Kinderarbeit von Relevanz sein können. Dazu werden die Gründe für das Bestehen nachteiliger Kinderarbeit analysiert und Strategien für eine verbesserte Bekämpfung aufgezeigt. In diesem Rahmen wird die Einführung von Soziallabels, Verhaltenskodizies in transnationalen Unternehmen und die Politik der Weltbank diskutiert. Insgesamt wird dabei deutlich, dass es der Kombination verschiedener Maßnahmen bedarf, um etwas gegen nachteilige Kinderarbeit auszurichten. Sowohl ökonomischer als auch politischer Druck – etwa über die durch Staatenberichte entstehende Publizität von Völkerrechtsverletzungen im Bereich der Kinderarbeit – ist dabei erforderlich.