Nationales Recht zum EPÜ
Europäische Patentanmeldungen und Patente: Recht und Praxis der EPÜ-Vertragsstaaten
Diese Broschüre ist im Wesentlichen ein Wegweiser zu den für europäische Patente relevanten Rechtsvorschriften der EPÜ-Vertragsstaaten und ergänzt damit den Anmelderleitfaden „Der Weg zum europäischen Patent“. Die Übersichten in den Tabellen der Broschüre wurden in enger Zusammenarbeit mit den IP-Behörden der Vertragsstaaten erstellt.
Auch wenn die Tabellen mit größter Sorgfalt zusammengestellt wurden, kann ihre Vollständigkeit und Richtigkeit nicht garantiert werden. Die Tabellen sind sehr knapp gefasst und konzentrieren sich auf das Wesentliche, sodass sie die Konsultation der einschlägigen nationalen Rechtsquellen und gegebenenfalls eine fachkundige Beratung nicht ersetzen können. Patentrecht und Patentpraxis der Vertragsstaaten sind nicht statisch, sondern ständigen Veränderungen und Weiterentwicklungen unterworfen. Den Nutzern der Broschüre wird daher empfohlen, die amtlichen Publikationen der Vertragsstaaten einzusehen, um sicherzugehen, dass die den Übersichten zugrunde liegenden Rechtsvorschriften – und insbesondere die angegebenen Gebührenbeträge – noch aktuell sind. Das EPA wird in seinem Amtsblatt regelmäßig über die Rechtsentwicklung in den Vertragsstaaten berichten. Zusätzlich wird die Online-Fassung dieser Broschüre aktualisiert, wenn das EPA von
