Neue Bürgerbewegungen – Neue Politik?
Daniel Hackbarth, Dominik Marschollek, Tobias Matzner, Andreas Mayer-Brennenstuhl, Annette Ohme-Reinicke, Tilmann Reitz, Winfried Thaa, Udo Tietz, Christian Volk, Michael Weingarten
Die Bürgerbewegungen, die in den letzten Jahren rund um den Globus entstanden sind, stellen einen neuen politischen Faktor dar: Neben diejenigen, die repräsentieren, und die Repräsentierten, die Regierenden und die Regierten sind andere, neue Akteure getreten. Sie beanspruchen Mitsprache und stellen die Funktionsweise der etablierten staatlich-politischen Regierungs- und Verwaltungsinstitutionen in Frage. Diese heterogene Menge von Akteure umfasst ein Spektrum, das von rechtspopulistischen und rechtsextremen Bewegungen, die den Vollzug eines «Volkswillens» einfordern, bis hin zu Konzeptionen einer «neuen Bürgerschaftlichkeit» reicht.
In diese Gemengelage greifen die Beiträge ein. Sie versuchen Diskussionen zu vertiefen, etwa über das Verhältnis von Parteien und Sozialen Bewegungen, über die politischen Möglichkeiten neuer technischer Medien sowie der Klärung einer neuen, republikanischen Bürgerschaftlichkeit selbst. Die Beiträge gehen zurück auf die Gründungsveranstaltung des Hannah-Arendt-Instituts für politische Gegenwartsfragen, die am 20. und 21.November 2015 in Stuttgart stattfand.
Aus dem Inhalt:
Winfried Thaa: Politisches Handeln – Warum Arendt und nicht Marx?
Christian Volk: Hannah Arendt und die radikale Demokratie
Udo Tietz: Der Bürger – Wer ist das?
Tilman Reitz: Bürgerschaftliches Engagement: Demokratische Ansätze und elitäre Aspekte
Dominik Marschollek: Das Problem mit den Parteien – Demokratische Defizite und Lösungsmöglichkeiten
Michael Weingarten: Die zwei Totalitarismen – Der Neoliberalismus und die neue Rechte
Andreas Mayer-Brennenstuhl: Potentiale des Widerständigen der Kunst
Tobias Matzner: Camera panopticum oder Freiraum: Chancen und Risiken des Internets für politische Initiativen
Das „Hannah-Arendt-Institut für politische Gegenwartsfragen“, Stuttgart (Hais) wurde im November 2015 gegründet. Den Anlass bildeten die Bürger- und Demokratiebewegungen, die in den letzten Jahren entstanden und als neuer politischer Faktor in Erscheinung getreten sind. Das Institut greift vor allem Themen und Fragen auf, die im Handgemenge der Zivilgesellschaft selbst entstehen und es hat den Anspruch, diese in gemeinsamen Diskussionen zu reflektieren und weiter zu entwickeln.
