(Nicht)Regieren ist auch keine Lösung
Chancen, Risiken und Nebenwirkungen, wenn Linke sich beteiligen
Harald Wolf
Seit mehr als 100 Jahren führt diese Frage immer wieder zu Kontroversen in der Linken. Und tatsächlich: Anfänglich mit Euphorie und viel Hoffnung begleitete linke Regierungsprojekte verkehrten allzu oft ihre ursprünglichen Ziele ins Gegenteil.
Aber auch eine ausschließlich auf außerstaatliche Bewegung setzende Politik kann nicht für sich beanspruchen, erfolgreicher zu sein. Harald Wolf, selbst viele Jahre in Berlin als Senator am Regierungshandeln beteiligt, blickt zurück auf historische Debatten und reflektiert aktuelle Erfahrungen mit linken Regierungsbeteiligungen.
Von Rosa Luxemburgs 1899 vorgetragener beißender Kritik am Eintritt des französischen Sozialisten Millerand in die Regierung, der Diskussion der KPD Anfang der 1920er Jahre über die Bildung einer »Arbeiterregierung« aus Sozialdemokraten und Kommunisten, dem Streit zwischen »Fundis« und »Realos« in den GRÜNEN und den unterschiedlichen Erfahrungen der PDS/DIE LINKE in Regierungen spannt sich der Bogen.
Das Scheitern der Union de la Gauche im Frankreich der 1980er Jahre und von Syriza in Griechenland illustriert, welche Rolle der »Sachzwang Weltmarkt« und das europäische Währungsregime beim Scheitern linker Reformprojekte spielen.
Im Resümee versucht der Autor schließlich eine Perspektive linker Regierungspolitik jenseits von sozialdemokratischem Etatismus und einem nur auf Bewegungen setzenden »revolutionären Attentismus« zu entwerfen.
