Novellierungsversuche des Energiewirtschaftsrechts vor dem Hintergrund grundrechtlicher Normen
Martin Notthoff
Die Erörterung des Energierechts ist von besonderer Aktualität, da in den vergangenen Jahren mehrere nationale Gesetzentwürfe zur Neuregelung des Energierechts und ein europäischer Richtlinienentwurf zur Herbeiführung gemeinsamer Vorschriften für einen Elektrizitätsbinnenmarkt verabschiedet wurden. Diese Arbeit befaßt sich zunächst mit der Entwicklung der energierechtlichen Grundlagen bis zur Gegenwart. Sodann untersucht der Autor die Verfassungsmäßigkeit der nationalen Gesetzentwürfe und die Übereinstimmung des europäischen Richtlinienentwurfs mit dem europäischen Grundrecht der Berufsfreiheit, das zuvor aus den allgemeinen Rechtsgrundlagen hergeleitet wird. Der Verfasser stellt schließlich fest, daß keiner der bisherigen Entwürfe insgesamt grundrechtlichen Anforderungen entspricht.