Obsoleszenzen im österreichischen Recht
Geltendes Recht, Schutzlücken und Reformbedarf
Helmut Koziol
Obsoleszenzen, etwa die vorzeitige Gebrauchsunfähigkeit von Kraftfahrzeugen, Haushaltsgeräten, Möbeln, Porzellangeschirr, Handys, aber auch von Schuhen und Textilien, sind ein Phänomen, das in jüngerer Zeit immer häufiger angesprochen wird und nicht nur die Erwerber von Waren, sondern auch Verbraucherpolitiker, Umweltschützer, Wirtschaftspolitiker, Techniker und so manche andere interessiert. Die Emotionen sind besonders ausgeprägt, wenn der Verdacht besteht, dass der » Einbau « entsprechender Schwachstellen in Produkte vom Erzeuger sorgsam geplant wurde.
Aber auch die nicht geplante Unbrauchbarkeit wegen des frühzeitigen Versagens eines Bestandteils, der Reparaturunfähigkeit einer Maschine, der Beendigung der Verfügbarkeit von Ersatzteilen oder wegen der mangelnden Kompatibilität mit modernerem Zubehör kann nicht nur Ärger hervorrufen, sondern auch gravierende wirtschaftliche Folgen zeitigen.
Die Studie erörtert die zivilrechtlichen Fragen dieses Themenkomplexes und untersucht, wie weit Folgeschäden von Obsoleszenzen vermieden oder zumindest auf Erzeuger oder Händler überwälzt werden können.
