ODA-Datenödnis
Die meisten Bundesländerwollen gar nicht mehr so genau wissen, was sie in der Entwicklungszusammenarbeit tun
Ludger Reuke, Sahar Syawash
Diese Neubearbeitung unserer bisherigen Studien von 2003 und 2006 über den
Beitrag der Bundesländer zur deutschen „Offiziellen Entwicklungsunterstützung“,
der ODA, leidet unter der „Datenödnis“, dem Verlust von nach 2005 nicht mehr
erhobenen Daten zur Grobaufschlüsselung der entwicklungsrelevanten Leistungen
der Bundesländer; sie ist daher zu unserem Bedauern weniger aussagekräftig als ihre
Vorgänger. Sie beschreibt zunächst den Gesamtrahmen der deutschen ODA und
ordnet die Leistungen der Bundesländer darin ein.
Sie wendet sich gegen die fortdauernde Verschleierung der Kürzungen, die durch
die eigentlich nicht zulässigen „Studienplatzkosten“ überdeckt werden, und gegen
die weitere Vergrößerung der sich seit Jahrzehnten weitenden Lücke zwischen der
gut formulierten „Verbalität“ und der dürren Realität bei den entwicklungsrelevanten
Leistungen. So ergibt sich wie 2006 die – leider noch verstärkte – Quintessenz:
Die Bundesländer haben sich aus ihrer entwicklungspolitischen Verantwortung
gestohlen – und wissen dabei genau, was sie (nicht) tun.
Das erfordert entschiedene Gegenwehr.