Ordnungswandel durch Umkehrung einer Normenhierarchie
Der Schutz geistigen Eigentums und das Recht auf Gesundheit
Saskia Scholz, Klaus Dieter Wolf
Jahrelang konnte die Pharmaindustrie erfolgreich die Herstellung von Generika
massiv erschweren und damit den Zugang vor allem für Menschen in der Dritten
Welt zu dringend benötigten Arzneimitteln behindern. Sie berief sich dabei auf den
Schutz geistigen Eigentums, der im TRIPS-Abkommen von 1994 umfassend geregelt
ist. Doch aufstrebenden Nationen gelang es, zusammen mit zivilgesellschaftlichen
Bündnispartnern, auf eine Lockerung der Patentschutzrechte zugunsten
des Rechts auf Gesundheit hinzuwirken und damit eine komplette Umkehrung
der Normenhierarchie herbeizuführen. Die Autoren analysieren diese Entwicklung
und leiten daraus Empfehlungen ab, wie in Zukunft Norm- und Ordnungswandel
erfolgreich herbeigeführt werden kann.
