Patente und Gebrauchsmuster für Staatsgeheimnisse
Hans-Jürgen Breith
Mit der Arbeit wird der Versuch unternommen, eine Gesamtdarstellung über die geheimen Schutzrechte zu geben. Im Zentrum der Arbeit steht die kritische Analyse der gesetzlichen Regelungen im Patent- und Gebrauchsmustergesetz. Sie wird um eine historische Darstellung der Geheimschutzrechte sowie um Analysen aus verfassungsrechtlicher und rechtsvergleichender Sicht ergänzt. Abschliessend werden aufgrund der Schwachstellen der gegenwärtigen Regelungen Reformvorstellungen entwickelt.
