Perspektiven ostdeutscher Länder in der Europäischen Union
Wolfgang Renzsch
Die deutschen Länder unternehmen erhebliche Anstrengungen, ihre „Europafähigkeit“ zu stärken. Sie betreiben eine eigenständige Europapolitik in Brüssel, aber auch in Berlin. Die Mitwirkungsrechte der deutschen Länder in Europaangelegenheiten befinden sich seit Jahren in der Diskussion und in permanenter Weiterentwicklung. Die Länder spielen aber auch eine große Rolle bei der Umsetzung von Europapolitik in den einzelnen Politikfeldern.
Vor dem Hintergrund der Föderalismusreform in Deutschland und des europäischen Verfassungsgebungsprozesses analysiert der Band die spezifische Perspektive der ostdeutschen Länder in der Europapolitik. Als immer noch „neue“ Länder, die später als die westdeutschen Länder zur Europäischen Union hinzu gekommen sind und die noch immer eine erhebliche Aufbauarbeit leisten, kann ihre Europapolitik nicht unbesehen mit derjenigen westdeutscher Länder gleichgesetzt werden.
In dem vorliegenden Band, der die Ergebnisse verschiedener Tagungen zusammenfasst, werden zum einen grundsätzliche Fragen der Positionierung ostdeutscher Länder in Brüssel und in Berlin behandelt. Zum anderen wird die Europapolitik ostdeutscher Länder in hocheuropäisierten Politikfeldern wie der Agrar- und Verkehrspolitik analysiert. Außerdem sind die grenznachbarschaftlichen Beziehungen zu den neuen Mitgliedstaaten in Mittel- und Osteuropa Thema des Bandes.