Politische Massstäbe für eine Reform des bundesstaatlichen Finanzausgleichs von Scheller,  Henrik

Politische Massstäbe für eine Reform des bundesstaatlichen Finanzausgleichs

Politikwissenschaftliche Analyse der Bund-Länder-Verhandlungen 1995 bis 2001

Der bundesstaatliche Finanzausgleich gehört zu den Dauerreformbaustellen in Deutschland. Nach einer erneuten Verfassungsklage gegen die erst 1995 in Kraft getretene Neuregelung stand das Ausgleichssystem im Jahr 2001 zum wiederholten Mal auf der politi-schen Agenda von Bundestag und Bundesrat. Ge-prägt wurden diese Verhandlungen durch die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Mit der gänzlich neuen Forderung nach einem „Maßstäbegesetz“ verlangten die Karlsruher Richter vom Gesetzgeber die Entwicklung rechtsverbindlicher Maßstäbe zur Steuerumverteilung im Finanzausgleich. Welche Auswirkungen hatte diese rechtsdogmatische „Innovation“ auf die Verhandlungen von Bund und Ländern sowie die entsprechenden Resultate ?
Die Politikwissenschaft hat sich bisher vergleichsweise spärlich an der Diskussion zu Fragen einer Reform des deutschen Finanz- und Steuersystems beteiligt und das, obwohl die Ressource Geld eine Schlüsselkategorie der politischen Machtausübung bildet. Vor diesem Hintergrund wird im vorliegenden Band aus politikwissenschaftlicher Perspektive der letzte politische Verhandlungsprozess zur Neuordnung des Finanzausgleichs zwischen Bund und Ländern analysiert. Mit Hil-fe eines synchronen Ansatzes wird dazu die Finanzausgleichsproblematik untersucht
– im Kontext der hochgradig verflochtenen Finanzverfassung des Grundgesetzes,
– als Gegenstand einer interessengeleiteten politischen Auseinandersetzung in einer spezifischen Ak-teurskonstellation und
– unter dem Einfluss des politisch-kulturellen Leitbilds der „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“.

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Die Publikation Politische Massstäbe für eine Reform des bundesstaatlichen Finanzausgleichs - Politikwissenschaftliche Analyse der Bund-Länder-Verhandlungen 1995 bis 2001 von ist bei Analytica V.-G. erschienen. Die Publikation ist mit folgenden Schlagwörtern verschlagwortet: Länderfinanzausgleich. Weitere Bücher, Themenseiten, Autoren und Verlage finden Sie hier: https://buch-findr.de/sitemap_index.xml . Auf Buch FindR finden Sie eine umfassendsten Bücher und Publikationlisten im Internet. Sie können die Bücher und Publikationen direkt bestellen. Ferner bieten wir ein umfassendes Verzeichnis aller Verlagsanschriften inkl. Email und Telefonnummer und Adressen. Die Publikation kostet in Deutschland 59.9 EUR und in Österreich 61.6 EUR Für Informationen zum Angebot von Buch FindR nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf!