Rechtsstaat und Rechtsweggarantie
Die Rekonstruktion eines materiellen Rechtsstaatsbegriffs und sein Nachweis in der US-amerikanischen Klausel des due process und der Rechtsweggarantie
Marcel Boller
Der Begriff des Rechtsstaats wird sowohl in politischen wie auch juristischen Diskursen viel beansprucht. Indes lässt sich in den wenigsten Fällen eine klare Begriffsdefinition herausarbeiten, die über die Instrumentalisierung eines Schlagwortes hinausgeht. Demgegenüber verschafft die vorliegende Arbeit dem Begriff neue Konturen, indem sie dessen rechtsphilosophische Genese beleuchtet und ihn sodann einer praktischen Anwendung zuführt. Namentlich wird anhand der US-amerikanischen Klausel des due process, welche dem Einzelnen einen Anspruch auf ein faires Verfahren einräumt, der materielle Inhalt dieses Prinzips konkretisiert und sichtbar gemacht. Überdies vergleicht die Arbeit die dabei gewonnenen Erkenntnisse mit der konkreten Ausformung im Rahmen der schweizerischen Rechtsweggarantie.