Russlands Kampf gegen den internationalen Terrorismus
Eine kritische Bestandsaufnahme des Bekämpfungsansatzes
Eckhard Jesse, Michail Logvinov, Hans-Henning Schröder, Andreas Umland
Obwohl Russlands sogenannte „kontraterroristische Operation in Tschetschenien“ 2009 für beendet erklärt wurde, kann von einer Entspannung der Lage im Nordkaukasus keine Rede sein. Regelmäßige Sonderoperationen der Polizei, Überfälle von und bewaffnete Auseinandersetzungen mit Aufständischen sowie die jüngsten Anschläge in Kernrussland zeugen von weiterhin erheblicher Gewaltbereitschaft in der Region. Zudem wächst die kulturelle Kluft zwischen dem Nordkaukasus und dem Rest der Russischen Föderation. Eine Islamisierung der Gesellschaft „von oben“ sowie wachsende Sympathien der Jugend für die salafistische Spielart des Islam bereiten Moskau Kopfzerbrechen. Der Nordkaukasus gilt inzwischen als Russlands inneres Ausland. Trotz der Brisanz der Problematik liegt im deutschsprachigen Raum bislang keine systematische Analyse der russischen Terrorismusbekämpfung vor. Logvinovs Buch schließt diese Lücke und zeigt, dass das Gros der Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre auf den einseitigen Bekämpfungsansatz der russischen Anti-Terror-Politik zurückzuführen ist. Der Autor überprüft die offizielle russische Argumentation, Russlands Bekämpfung von Terrorismus im Nordkaukasus sei ein Kampf gegen den internationalen islamistischen Terrorismus, auf ihre Stichhaltigkeit. Anhand einer Betrachtung der bislang ergriffenen innen- und außenpolitischen Maßnahmen werden insbesondere die Fragen untersucht: Inwieweit tragen die eingesetzten Mittel der Erscheinungsform des Terrorismus Rechnung, die laut russischer Lesart bekämpft wird? Welche Inkonsistenzen weisen die Maßnahmen auf, und welche Asymmetrien prägen den Bekämpfungsansatz Russlands? Die Studie untersucht neben der russischen nationalen Kriminalpolitik ebenfalls Moskaus Engagement in bzw. Kooperation mit relevanten internationalen (UNO, G8, NATO) sowie regionalen Organisationen und Foren (OSZE, GUS, OVKS, SOZ). Im Vordergrund steht die Analyse sowohl operativer als auch struktureller Bekämpfungsmaßnahmen sowie deren Erfolge und Misserfolge.
