Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2011/2012
Mittel- und Osteuropa / Deutschland nach Stuttgart 21
Peter Neumann, Denise Renger
Volksabstimmungen in Mittel- und Osteuropa und Volksabstimmungen bei Planungsvorhaben in Deutschland sind Gegenstand des vorgelegten Werkes.
Die gesetzlichen Bestimmungen und die Praxis von Volksabstimmungen in den Staaten Mittel- und Osteuropas werden im ersten Kapitel dargestellt und bewertet. So wird deutlich, dass die unmittelbare Demokratie in den Staaten Mittel- und Osteuropas vor dem Hintergrund der spezifischen historischen, politischen und kulturellen Bedingungen in den einzelnen Ländern ihre eigenen Gesetze kennt. Sie lässt sich nicht allein mit Hilfe der Diskussionsmuster aus Deutschland, Österreich oder der Schweiz betrachten oder bewerten.
Im zweiten Kapitel werden die Folgen von Stuttgart 21 für das Planungsrecht und die Auswirkungen von Stuttgart 21 auf die Entwicklung der Diskussion um die unmittelbare Demokratie zu Sachfragen in Deutschland behandelt. Dort sind normative und rechtspolitische Beiträge zu finden.
