Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2018
Anhänge der Dual-use-VO, Anti-Folter-VO und Feuerwaffen-VO, Ausfuhrliste, Umschlüsselungsverzeichnis
Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der EG-Dual-use-Verordnung (VO (EG) Nr. 428/2009, zuletzt geändert durch die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 2017/2268 der Komminssion vom 26. September 2017, die Anhänge II, III und IIIa der Anti-Folter-Verordnung (VO (EG) Nr. 1236/2005) und den Anhang I der Feuerwaffen-Verordnung (VO (EG) Nr. 258/2012).
Zudem enthält die Sammlung die deutsche Ausfuhrliste, die eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung ist. Teil I A der Ausfuhrliste enthält die Liste mit Waffen, Munition und Rüstungsgütern. In Teil I B sind die Positionen aufgeführt, die die nationalen Ergänzungen des Anhangs I der Dual-use-Verordnung darstellen – die früheren sog. „900er-Positionen“.
Ebenso enthalten ist das Umschlüsselungsverzeichnis (Stand Februar 2018), da es die Positionen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik den entsprechenden Positionen der Dual-use-Güterliste gegenübergestellt.
