„Sanieren oder Ausscheiden“ – eine rechtsformübergreifende Betrachtung

Die Studie beschäftigt sich mit gesellschafterlichen Treuepflichten in Sanierungssituationen. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die als „Sanieren oder Ausscheiden“ bekannt gewordene Entscheidung des BGH vom 19.10.2009 (II ZR 240/08). Nach Ansicht des II. Senats resultiert aus der gesellschafterlichen Treuepflicht die Verpflichtung des einzelnen Gesellschafters, die Sanierung einer kriselnden Gesellschaft entweder durch eine Beteiligung in Form von Nachschüssen mitzutragen oder sich einer solchen durch Ausscheiden unter Ausgleich des Auseinandersetzungsfehlbetrags nicht zu widersetzen. Die Frage nach Massnahmen zur Beseitigung einer Krise und die Rolle der Gesellschafter dabei stellt sich in Unternehmungen jeglicher Rechtsform. Die vorliegende Arbeit untersucht daher, ob die eine GmbH & Co. OHG betreffende Entscheidung auf andere Rechtsformen übertragbar ist. Nach einer Einführung in die Thematik und einer Vorstellung der bislang im Themenkreis Gesellschafterpflichten in Sanierungssituationen erfolgten literarischen Diskussion und der einschlägigen Rechtsprechung erfolgt eine ausführliche Analyse der „Sanieren oder Ausscheiden“-Entscheidung unter Berücksichtigung von – auch im Urteil diskutierten – Alternativen zu dem in der Entscheidung verwandten Sanierungsinstrument. Im Anschluss erfolgt eine Darstellung einer ersten Übertragung des Konzepts des II. Senats auf die GbR, woraufhin sich die Untersuchung der Übertragbarkeit des Konzepts auf die Kommanditgesellschaft sowie auf Sonderformen wie Berufsausübungs- und Familiengesellschaften, sowie auf die Partnerschaftsgesellschaft widmet. Anders als im Recht der Personengesellschaften stellt sich die Situation im Recht der Kapitalgesellschaften dar. Eine Haftung der Gesellschafter für die Schulden der Gesellschaft, wie sie in der Ausgangsentscheidung bestand, existiert hier – bis auf wenige Ausnahmen – nicht. Dennoch wird untersucht, ob auch in Kapitalgesellschaften die Möglichkeit besteht, Gesellschafter, die sich nicht an der Sanierung beteiligen, aus der Gesellschaft auszuschliessen und wie dies zu gestalten ist. Gegenstand der Untersuchung sind hier die bedeutendsten Kapitalgesellschaften, die GmbH und die Aktiengesellschaft. Das Buch schliesst mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse.