Entwicklungsperspektive für die Digitale Agenda (Schriftenreihe des The Open Government Institute | TOGI der Zeppelin Universität Friedrichshafen, 15)
Ergebnisse einer Expertenbefragung zur Halbzeit der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags
Marc Van Dyck
Band 15 der TOGI-Schriftenreihe setzt sich mit den Entwicklungsperspektiven für die Digitale Agenda der Deutschen Bundesregierung bis zur Bundestagswahl im Jahr 2017 und in der darauf folgenden Legislaturperiode 2017-21 auseinander. Ausgehend von der bisher erreichten Zielen der 2015 präsentierten Digitalen Agenda stellt sich Marc Van Dyck auf Basis von Experteninterviews den Fragen, ob die Erwartungen bisher erfüllt wurden, welche Schwerpunkte es zu stärken gilt und welche neuen Akzente gesetzt werden sollten.
Die Digitalisierung verändert Infrastrukturen, Wirtschaft, Staat, Gesellschaft, Bildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und Medien nachhaltig. Die Bundesregierung möchte dieser Entwicklung nicht nur zusehen, sondern die Digitalisierung selbst aktiv gestalten. Die Bundeskanzlerin sieht dies sogar als eine der wichtigsten der derzeitigen Aufgaben an. Die Digitale Agenda für Deutschland (2014-2017) greift diesen Kerngedanken für die künftige Digitalpolitik des Bundes auf.
18 Monate nach Vorstellung und Verabschiedung der Digitalen Agenda für Deutschland soll aus wissenschaftlicher Perspektive hinterfragt werden, was aus den Vorgaben geworden ist und wie es mit der Digitalisierungspolitik weiter geht. Konnte die digitale Infrastruktur den Erwartungen entsprechend ausgebaut werden? Verändern sich bereits Wirtschaft und Arbeit durch Digitalisierung und Industrie 4.0? Werden die an einen innovativen Staat zu setzenden Erwartungen auch erfüllt? Darf die Zivilgesellschaft digital mitgestalten? Was hat sich für Bildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und Medien bereits verändert? Konnten Sicherheit, Schutz und Vertrauen gestärkt werden? Wurden internationale Impulse gesetzt? Oder wäre Kritik an der Umsetzung angebracht? Welche Schwerpunkte gilt es zu stärken? Wo müssen neue Akzente gesetzt werden, wenn es mit der Digitalen Agenda für Deutschland nach der Bundestagswahl 2017 weitergeht?
