Sondergutachten 79: Post 2017: Privilegien abbauen, Regulierung effektiv gestalten!
Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 44 PostG in Verbindung mit § 81 Abs. 3 TKG 1996
Monopolkommission
Die Monopolkommission stellt in ihrem zehnten Sondergutachten zum Postwesen mit dem Titel „Post 2017: Privilegien abbauen, Regulierung effektiv gestalten!“ kaum Fortschritte bei der Wettbewerbsentwicklung auf den Postmärkten wegen des Fortbestehens uneinheitlicher Wettbewerbsbedingungen fest. Die Monopolkommission unterbreitet Vorschläge zum Abbau der Privilegien der Deutschen Post AG und für eine effektive Regulierung der Postmärkte.
Die Monopolkommission beschäftigt sich eingehend mit den exklusiven Privilegien der Deutschen Post AG wie z. B. die Mehrwertsteuerbefreiung von Universaldienstleistungen, die Anteilseignerschaft des Bundes, die Mitgliedschaft in der International Post Corporation sowie die Benennung als designierter Universaldienstleister gegenüber dem Weltpostverein. Darüber hinaus evaluiert die Monopolkommission ausführlich den nationalen Regulierungsrahmen und den Entwurf einer Verordnung über grenzüberschreitende Paketzustelldienste der Europäischen Kommission.
