Staatsverschuldung in Nordrhein-Westfalen
Trends der Finanzpolitik und Gründe für die generationenschädliche Überschuldung - Ein Erfahrungsbericht mit zeitgeschichtlich veranlasstem Ausblick
Eberhard Fricke
Die Staatsverschuldung steht im Brennpunkt der Krise am Finanzmarkt. Das betrifft nicht nur die instabilen Länder des Euroraums. Mit der Bundesrepublik hat auch das einst finanzstärkste Bundesland Nordrhein-Westfalen Anteil an der generationenschädlichen Hochverschuldung. Welche Schwachstellen den Prozess trotz finanzpolitischer und rechtlicher Schranken förderten, wird an Hand von Beispielen auf der Führungsebene und im Gesetzesvollzug erläutert. Die kritische Evaluierung führt zu Folgerungen für eine Optimierung der Haushaltsstrategie und der Administration. Auswirkungen auf die föderale Struktur des Gesamtstaates werden angemerkt. Eine Facette stellt die Neubesinnung des Steuerbegriffs dar; denn die Steuer aus ihrem Ghetto der Voraussetzungslosigkeit zu lösen und den Äquivalenzgedanken in moderner Gestalt zu beleben, ist ein Gebot der Stunde für den demokratischen Rechts-, Sozial- und Kulturstaat.
Im Vorfeld der 2020 auch in Nordrhein-Westfalen wirksam werdenden Schuldenbremse mündet die Historiographie in die haushaltspolitische Befindlichkeit des Landes ein. So entsteht ein Erfahrungsbericht mit zeitgeschichtlich veranlasstem Ausblick auf die Zukunft des Landes, die von einer tiefgreifenden Verwandlung der Bürgergesellschaft gekennzeichnet sein wird.
