Universitätsforschung im Beihilfenrecht der Europäischen Union
Bastian Hoenig
Die Studie erarbeitet den beihilfenrechtlichen Rahmen für die Forschung staatlicher Universitäten gemeinsam mit oder im Auftrag von Unternehmen. Neben einer eingehenden Darstellung der Anforderungen an eine beihilfenrechtskonforme Ausgestaltung der Entgelte für Forschungsprojekte mit Unternehmen zeigt die Studie auf, wie Universitäten ihre staatliche Grundfinanzierung für die Entfaltung wirtschaftlicher Aktivitäten einsetzen dürfen und wie mit den hieraus erzielten Einnahmen zu verfahren ist.
Die EU-Kommission unterzog die beihilfenrechtliche Komponente der Universitätsforschung erstmals im Jahr 2006 einer eingehenderen Würdigung, stellte die Praxis jedoch vor große Probleme bei der Umsetzung. Unter Einbeziehung von eigens bei Universitäten erhobenen Daten werden in der Studie Lösungsansätze erarbeitet, wie gemeinsame Forschungsprojekte mit Industriepartnern ausgestaltet werden können, ohne dass die Beteiligten in Konflikt mit dem Beihilfenrecht geraten.
