Verdrängen, Umgehen, Vertagen
Wie die politische Klasse versagt
Kurt Bohr
Verdrängen, Umgehen, Vertagen, das scheint das Credo bundesrepublikanischer Politik zu sein. Vor den Wahlen 2009 zeigt sich: Selbst die große Koalition war nicht zu durchgreifenden Reformen in der Lage. Kurt Bohr, zu Oskar Lafontaines Zeiten Chef der saarländischen Staatskanzlei, promovierter Jurist und umtriebiger Anreger und Unruhestifter dieser Republik, findet sich mit dem Versagen der politischen Klasse nicht ab:
Die Entschuldung wurde mal wieder auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben, trotz sprudelnder Staatseinnahmen.
Die Arbeitslosenzahlen sinken, doch die Statistiken verbergen, wie viele Menschen ohne staatliche Unterstützung nicht leben können.
Die geistigen Ressourcen sind unser Rohstoff. Doch für Bildung wird zuwenig ausgegeben und es mangelt an Effizienz.
Die Reduzierung staatlicher Regulierung wird als Schlagwort gerne benutzt, doch die Normenflut wächst ungebremst.
In sieben Kapiteln analysiert Kurt Bohr griffig und verständlich, wo die größten Baustellen der Republik liegen: Staatsverschuldung/Bürokratie und Normenflut/Der Skandal der Massenarbeitslosigkeit/Dauerbrenner Gesundheits- und Rentenreform/Die Bildungsmisere/Innovationsdefizit/Soziale Gerechtigkeit.
Kurt Bohr will nicht das Rad der Politik neu erfinden. Aber er schreibt den heute verantwortlichen Kolleginnen und Kollegen einige Denksätze mit dicken Strichen ins Stammbuch. Bohr macht konkrete Vorschläge, wie das Gemeinwesen vor weiterem Verfall bewahrt werden kann. Es ist höchste Zeit für diese schnörkellose und lesbare Streitschrift.
