Windenergieplanungssicherstellungsgesetz
Eine Untersuchung der Verfassungsmäßigkeit der §§ 18 Abs. 2 und 18 a LaplaG unter besonderer Berücksichtigung der raumordnungsrechtlichen Regelungskompetenz der Länder
Mark Zachow
„Windenergieplanungssicherstellungsgesetz“
Die Nutzung der Windenergie hat infolge der Einleitung der Energiewende durch das dreizehnte Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes vom 31. Juli 2011 stark an Bedeutung gewonnen. Der weitere Ausbau der Windenergienutzung in Schleswig-Holstein sieht sich jedoch zunehmendem Widerstand ausgesetzt, da die Akzeptanz der Errichtung von Windkraftanlagen, aufgrund von – vermeintlich – drohenden Gesundheitsschäden, der Belastung der lokalen Umwelt und den Auswirkungen auf das Landschaftsbild, rückläufig ist. Ein Symptom dieses diametralen Verhältnisses zwischen dem Bedarf nach regenerativer Energie auf der einen und der Belastung der Bevölkerung durch die Energiegewinnung auf der anderen Seite, ist das Windenergieplanungssicherstellungsgesetz, dessen Verfassungsmäßigkeit im Rahmen dieser Dissertation überprüft wurde.
